Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 05.06.2023 - L 9 KR 121/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Chemnitz, 01.04.2019 - S 36 KR 2057/15
- LSG Sachsen, 05.06.2023 - L 9 KR 121/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.12.2018 - B 1 KR 40/17 R
(Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsstreit - Behandlungsunterlagen - …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.06.2023 - L 9 KR 121/19
Dazu muss es die tägliche Praxis beobachten und durch regelmäßige Anpassung seiner Hinweise zu den diversen OPS-Kodes beobachtete Lücken und Unklarheiten beseitigen (zum Ganzen: BSG, Urteil vom 18.12.2018 - B 1 KR 40/17 R - juris Rn. 9 ff.). - BSG, 21.04.2015 - B 1 KR 7/15 R
Krankenversicherung - Krankenhaus - kein Einwand unzulässiger Rechtsausübung …
Auszug aus LSG Sachsen, 05.06.2023 - L 9 KR 121/19
Solche, die Verwirkung auslösenden "besonderen Umstände" liegen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten (Verwirkungsverhalten) darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage) und der Verpflichtete tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wird (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat (Vertrauensverhalten), dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil nicht entstehen würde (stRspr; vgl. BSG, Urteil vom 21. April 2015 - B 1 KR 7/15 R - juris Rn. 17) .